Bildungs- und finanzpolitische Tagung mit Fraktionsvorsitzenden des Hessischen Landtags

Zur Lage der öffentlichen Haushalte. Prof. Dr. Achim Truger, Universität Duisburg-Essen, Sachverständigenrat

Die GEW diskutiert mit: Fraktionsvorsitzenden des Hesssischen Landtags  

Bettina Wiesmann, MdB CDU (i.V. für Michael Boddenberg)
Mathias Wagner, BÜNDNIS ‘90/DIE GRÜNEN
Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD
René Rock, FDP
Jan Schalauske, DIE LINKE
Maike Wiedwald, Vorsitzende GEW Hessen

Der Koalitionsvertrag der am 18. Januar gebildeten schwarz-grünen Landesregierung trägt den Titel „Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt“. Gemessen an den Forderungen der GEW nach einem 500 Millionen Euro umfassenden Sofortprogramm für den Bildungsbereich stellt die Vereinbarung von Union und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN alles andere als einen Aufbruch dar. Zwar werden hier und da Verbesserungen – etwa im Bereich der Hochschulen – in Aussicht gestellt, aber von wirklich durchgreifenden und substanziellen Veränderungen kann kaum die Rede sein. Zudem stehen fast alle im Koalitionsvertrag verabredeten Maßnahmen unter einem Finanzierungsvorbehalt.

Im Rahmen der Tagung sollen zum einen die finanzpolitischen Spielräume der öffentlichen Haushalte in Hessen vor dem Hintergrund der Schuldenbremse und der aktuellen konjunkturellen Situation ausgelotet werden. Zum anderen sollen die bildungspolitischen Vorhaben der neuen Landesregierung kritisch bewertet und Alternativen diskutiert werden.

Ablauf

ab 9.30 Uhr Offener Beginn

10.00–10.30 Uhr Begrüßung und Einleitung: Bildungspolitik in Hessen – Anspruch und Wirklichkeit | Karola Stötzel, stellvertretende Vorsitzende der GEW Hessen

10.30–11.30 Uhr Zur Lage der öffentlichen Haushalte |Prof. Dr. Achim Truger | Universität Duisburg-Essen, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

11.30–13.00 Uhr Arbeitsgruppenphase | Arbeitsbedingungen und Bedarfe in Kitas, Schulen und Hochschulen

13.00–13.30 Uhr Pause

13.30–15.00 Uhr Diskussion

• Maike Wiedwald, Vorsitzende GEW Hessen
• Bettina Wiesmann, MdB CDU
• Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS ‘90/DIE GRÜNEN
• Thorsten Schäfer-Gümbel, Fraktionsvorsitzender SPD     
• René Rock, Fraktionsvorsitzender FDP
• Jan Schalauske, stellv. Fraktionsvorsitzender DIE LINKE  

Moderation: Ludger Fittkau, Landeskorrespondent des Deutschlandradios

Anmeldung

Die Veranstaltung beginnt pünktlich um 10 Uhr. Für die Vorbereitung der Veranstaltung
(auch für Essen und Getränke) bitten wir um Voranmeldung bis 24. Mai 2019.

 geschaeftsfuehrung@gew-hessen.de
Oder per Post: GEW Hessen, Postfach 17 03 16 60077 Frankfurt

Flyer
Plakat

Bild: Jonas Tebbe, unsplash.com