„Demokratie wagen!“ Bundesweiter Ratschlag

Ankündigung der Veranstalter_innen:

Der Arbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Rechte führt am Samstag 05. Oktober 2019 (11 bis 17 Uhr) einen bundesweiten Ratschlag als öffentliche Veranstaltung durch. Flyer mit dem Programm und Aufruf

Ort: Saalbau Frankfurt – Bockenheim Schwälmer Str. 28 / Kurfürstenplatz (Nähe Bahnhof Frankfurt-West; dort gibt es auch Parkplätze)

Die Veranstalter sind besorgt über die Gefährdung der Demokratie durch - Rechtsentwicklung – Massenüberwachung- Kriminalisierung von Seenotrettern – Berufsverbote. „Wir brauchen mehr Demokratie im Betrieb, wirksamen Umwelt- und Klimaschutz. Wir wollen die heutigen Entwicklungen auf dem Hintergrund unserer Erfahrungen unterstützen, stärken und zum Austausch und der Verbindung mit weiteren demokratischen Bewegungen im Lande beitragen.“, heißt es im Aufruf. „Die traditionellen politischen Parteien und ihre Politik haben dramatisch an Zustimmung in der Bevölkerung verloren. Die von ihnen vertretenen politischen und ökonomischen ‚Eliten’ wirken einerseits hilflos, reagieren andererseits mit einer zunehmenden Einschrän­kung demokratischer Rechte auf allen Ebenen.

Wir sehen Parallelen zu der Zeit der 70er/80er Jahre, in denen die Herrschenden zum Mittel der Berufsverbote griffen, um das An­wachsen vielfältiger demokratischer Strömungen und Bewegungen vor allem in der jungen Generation einzudämmen und sie einzuschüchtern.

Heute sind u. a. die Proteste und Schulstreiks der Schüler*innen, denen sich zunehmend Eltern, Lehrer und Gewerkschaften anschließen, die Seebrücken- und die Mieterbewegung ähnlich bedrohlich für die Herrschenden.“