Einsturzgefährdete Schulen und Proteste von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften erfordern entschlossenes Handeln!
GEW Hessen fordert Erhebung des Investitionsstaus im Schulbereich: Einsturzgefährdete Schulen und Proteste von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften erfordern entschlossenes Handeln!
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hessen (GEW) hat angesichts der Pressekonferenz des hessischen Finanzministers Schäfer zu den kommunalen Investitionsprogrammen ihre Forderung nach einer Erhebung des realen Investitionsstaus an den Schulen in Hessen bekräftigt.
Die GEW-Vorsitzende Maike Wiedwald sagte dazu heute in Frankfurt: „Im vergangenen Jahr mussten in Hessen drei Schulen – eine in Kassel und zwei in Neukirchen – wegen Einsturzgefahr Hals über Kopf geschlossen werden. Zahlreiche Schulen in Hessen sind marode und entsprechen nicht modernen pädagogischen Anforderungen. Gegen diesen Zustand gab es zuletzt in Kassel öffentliche Proteste von Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräften. Wir fordern die Politik auf, den Investitionsstau im Schulbereich, aber auch auf den anderen Feldern des Bildungsbereichs, endlich umfassend zu ermitteln. Auf dieser Grundlage muss dann gehandelt werden.“
Wiedwald verwies darauf, dass nach den bisher vorliegenden Zahlen in den ersten drei Quartale des vergangenen Jahres keine übermäßig starke Belebung bei der Investitionstätigkeit im Schulbereich auszumachen sei. Der sich abzeichnende Anstieg wäre nach Einschätzung der GEW aufgrund der gut laufenden Konjunktur und der damit einhergehenden Steigerung der Einnahmen auch ohne die Investitionsprogramme zu erwarten gewesen. Dies liege unter anderem daran, dass bei den Bauverwaltungen personelle Engpässe bestehen.
Wiedwald abschließend: „Kurzfristig angelegte kommunale Investitionsprogramme und viel zu klein dimensionierte Investitionsprogramme sind einfach nicht geeignet, den Investitionsstau im Schulbereich wirksam aufzulösen. Vielmehr muss die genaue Dimension des Problems ermittelt werden, und dann brauchen die Kommunen dauerhaft höhere Einnahmen, um die kommunale Bildungsinfrastruktur wieder in einen zeitgemäßen Zustand zu versetzen – und diesen dann auch erhalten zu können!“
